Das Bedingungslose Grundeinkommen – die Lösung?

In einem anderen Artikel haben wir erklärt, warum es schwer ist, ein gutes Leben mit Hartz IV zu führen, vor allem in Zeiten von Corona. Eine Lösung, die immer wieder im Gespräch ist, ist das Bedingungslose Grundeinkommen (BGE). Die Idee ist, dass alle Menschen, egal wie alt, wie reich oder arm sie sind, ein monatliches Einkommen vom Staat bekommen. Es gibt viele verschiedene Modelle, die unterschiedliche Finanzierungen und Beträge (ca. 900 – 1500 Euro) vorschlagen. Auf den ersten Blick scheint das eine gute Sache zu sein. Die nervigen Besuche beim Jobcenter würden wegfallen und es gäbe keine Sanktionen mehr. Für Beschäftigte mit niedrigem Einkommen wäre es der Ausweg aus der Armut. Arbeit, die bisher nicht entlohnt wird, wie die Pflege von Angehörigen, würde mit dem BGE bezahlt werden. Einige sagen sogar, dass alle Menschen dann ein selbstbestimmtes Leben führen könnten, weil sie nicht mehr dazu gezwungen wären eine schlechte Arbeit anzunehmen, um Geld zu verdienen. Bei genauerem Hinschauen stellt man aber fest, dass es viele Probleme gibt, die mit dem BGE verbunden sind. 

Das Problem mit den Löhnen 

Habt ihr euch schonmal gefragt wie hoch ein Lohn eigentlich sein sollte? Die meisten würden doch sagen, dass ein Lohn mindestens ausreichen muss, um die Grundversorgung zu gewährleisten. Man muss davon zum Beispiel Wohnung, Essen und Kleidung bezahlen und evtl. auch Kinder finanzieren. Doch dafür reicht der Lohn bei vielen Menschen schon nicht. Damit die Leute trotzdem ihre Kinder großziehen können, gibt es das Kindergeld, das aus Steuergeldern bezahlt wird. Einige müssen auch mit Hartz-IV aufstocken, da es trotz Kindergeld nicht reicht. Für die Arbeitgeber ist das natürlich ein Geschenk. Niemand verpflichtet sie, höhere Löhne zu zahlen. Stattdessen stockt der Staat die Löhne aus Steuergeldern auf. Aus Steuergeldern, die zum Großteil von den Beschäftigten eingezahlt wurden. Ist das nicht eigentlich ungerecht? Sollte der Arbeitgeber nicht Löhne zahlen, von denen alle ihre Grundbedürfnisse finanzieren können? Und wie ist es mit der Pflege von Angehörigen? Sollte es nicht eine gute staatliche Versorgung für alle kranken und alten Menschen geben? Ist es nicht ungerecht, dass diejenigen, die sich für ihre Angehörigen keine gute Pflege leisten können, sich privat darum kümmern müssen? 

Doch was hat das mit dem BGE zu tun? 

Kindergeld wird an alle Menschen in Deutschland gezahlt, die unter 26 Jahre alt sind, egal ob sie es brauchen oder nicht. So ähnlich wäre es mit dem BGE, nur das es viel höher wäre und es alle bekommen sollen. Die Arbeitgeber könnten also immer sagen: „Ach was, eine Festanstellung und höhere Löhne braucht man doch nicht mehr, die Leute haben doch das BGE“. Das BGE wäre also so ähnlich wie das Kindergeld: Ein Geschenk für die Arbeitgeber, deren niedrige Löhne mit Steuergeldern aufgestockt werden. Nur dass es noch viel mehr Geld ist und die Folgen für die Löhne kaum abzusehen wären. Eine andere Sache ist, dass die Lebenskosten von Ort zu Ort sehr unterschiedlich sein können. Aktuell sind die Mieten, die das Jobcenter bezahlt in teuren Städten höher als in günstigen Städten. Da diese in vielen Fällen trotzdem nicht reichen, kommt es zur Verdrängung der Ärmeren an die Stadtränder. Dieser Effekt könnte sich durch ein BGE noch verstärken, da hier alle eine Pauschalzahlung bekommen, unabhängig vom individuellen Bedarf. 

Das Problem mit dem langen Arbeitstag 

Ein anderes Problem, das nicht durch das BGE gelöst wird, ist die Tatsache, dass viele Menschen ihre Grundbedürfnisse von ihrem Lohn zwar erfüllen können, aber dafür sehr hart und lange arbeiten müssen. Für den Arbeitgeber ist es jedoch billiger, eine Vollzeitkraft anstelle von zwei Teilzeitkräften einzustellen. Die Befürworter des BGE argumentieren, dass man durch die Absicherung bessere Verhandlungsmöglichkeiten gegenüber dem Arbeitgeber hätte und eine Reduzierung auf Teilzeit durchsetzen könnte. Da das BGE gerade so zum Überleben reicht, müsste man trotzdem weiter arbeiten gehen, um sich auch mal was leisten zu können. Die Konkurrenz um Arbeitsplätze wäre also weiter da und der Arbeitgeber könnte sich jemanden suchen, der bereit ist, Vollzeit zu arbeiten. Nur wenn sich die Menschen organisieren und gemeinsam Druck aufbauen, zum Beispiel mit Streiks, könnte man daran etwas ändern. Die Leute hätten mit dem BGE zwar mehr Geld, aber keine zusätzliche Zeit, um schöne Sachen mit der Familie oder den Freunden zu unternehmen. Gleichzeitig gibt es viele Menschen, die keine Arbeit finden. Menschen, die einfach aus dem Arbeitsmarkt aussortiert werden, obwohl sie gerne arbeiten gehen würden. Denn eine Arbeit bietet oft auch sozialen Zusammenhalt, man wird gebraucht und kann seine Fähigkeiten einbringen. 

Aber was sollten wir stattdessen fordern? 

Das was die meisten wollen, ist doch ein Lohn, von dem man leben kann und genug Freizeit, um schöne Sachen zu unternehmen. Warum fordern wir dann nicht höhere Löhne und eine Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich? Warum fordern wir nicht die Abschaffung von Hartz-IV und stattdessen eine gute Grundsicherung? 

Finger weg von unseren Steuergeldern, stattdessen höhere Löhne! 

Arbeitszeitverkürzung bei vollem Lohn- und Personalausgleich! 

Hartz IV abschaffen und stattdessen eine menschenwürdige Grundsicherung für alle!